Ines Boll unterzeichnet Auflösungsvertrag

Der Druck auf die Justiziarin Ines Boll war wohl unerträglich und sie hat die Konsequenzen gezogen. Per Auflösungsvertrag hat Sie den BJV bereits verlassen und findet hoffentlich bald eine passende Stelle mit menschlicheren Arbeitsbedingungen. In Gewerkschaften springt man mit Menschen leider oft gar nicht freundlich um.

Ich möchte mich hier auch ganz persönlich bei Ines Boll für ihre Arbeit bedanken, da sie immer ruhig und kompetent ihre Arbeit erledigt hat. Leider war sie für die Arbeit im Raubtierkäfig nicht geeignet und wurde Opfer von Frauke Ancker und Co.

An dieser Stelle möchte ich noch anmerken, dass die Nachricht des Auflösungsvertrages nur von einem Insider stammt und bislang nicht durch eine zweite Quelle bestätigt wurde. Bitte nehmen sie obige Zeilen vorerst als Gerücht. Die Quelle ist allerdings sehr vertrauenswürdig.

Wer wird Kronprinz in München

In den ereignisarmen Sommermonaten hat sich eine Diskussion um die Nachfolge von Frauke Ancker als Geschäftsführerin des BJV entwickelt. Nach der jahrzehntelangen Herrschaft über den Verband nähert sich Frauke Ancker dem Rentenalter und viele Funktionäre in Bayern sehen der Verbandsjustiziarin Boll die designiserte Nachfolgerin.

Nun scheint Frauke Ancker eher auf den erst vor wenigen Monaten eingestellten Pressereferenten mit der CSU-Vergangenheit zu setzen. Der Graf hat sich bislang nicht durch Arbeitseifer, sondern mehr durch Parteibuch und Adelstitel für die Position des Geschäftsführers empfohlen. Wir wollen diese Qualitäten nicht herabsetzen, da sie für Image und Lobby nützlich sein könnten.

Leider scheint dabei die erfahrene Juristin Ines Boll geopfert zu werden. Es ist sogar von Mobbing die Rede. Dies bestätigt sich durch eine gemeinsame Erklärung der Mitarbeiter der Geschäftsstelle, in der dies gerade bestritten wird. Mobbingspezialisten werten derartige Papiere gerade als Indiz für Mobbing.

Werden die Mitarbeiter des BJV vernünftig geführt oder ist das Arbeitsklima mittlerweile unerträglich? Die Probleme treten immer deutlicher ans Licht und der nachfolger von Frauke Ancker hat bald viel zu tun.

Grünes Licht für Recherche in Amtsstuben

Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) hat die heutige Bundesratssitzung ohne Einspruch passiert. Es wird wie geplant zum Januar 2006 in Kraft treten. Diesen Schritt zu mehr Transparenz begrüßt das Bündnis von Journalisten- und Bürgerrechtsgruppen zur Durchsetzung der Informationsfreiheit nachdrücklich. Die Journalistenorganisationen Netzwerk Recherche, Deutscher Journalisten-Verband (DJV) und Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union in ver.di (dju), die Anti-Korruptionsorganisation Transparency Deutschland sowie die Bürgerrechtsvereinigung Humanistische Union bezeichneten die Entscheidung von Bundestag und Bundesrat als notwendig und überfällig. " In der Europäischen Union ist endlich auch für Bürger in Deutschland der Weg frei für eine effektive Beteiligung an Entscheidungsprozessen, für Journalisten zur erweiterten Akteneinsicht bei Bundesbehörden", kommentierte der DJV-Vorsitzende Michael Konken die Entscheidung. "Wir sind erleichtert, dass dieses wichtige Transparenzgesetz nicht wahltaktischen Manövern zum Opfer gefallen ist. Die nach diesem Gesetz mögliche Recherchearbeit von Journalisten wird auch die Qualität des Journalismus positiv beeinflussen können."
Das IFG führt für die öffentlichen Stellen des Bundes ein allgemeines Informationszugangsrecht ein. Jeder Bürger kann danach Einsicht in Verwaltungsakten nehmen oder Kopien dieser Unterlagen beantragen. Eine persönliche Betroffenheit oder eine Antragsbegründung sind nicht erforderlich. Vielmehr ist die Behörde in der Begründungspflicht, falls sie glaubt, die begehrten Informationen aufgrund von Ausnahmeklauseln - z.B. Datenschutz oder Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen - nicht freigeben zu können.
Am 3. Juni war das Gesetz vom Bundestag in 2. und 3. Lesung beschlossen worden. Hätte der Bundesrat heute den Vermittlungsausschuss angerufen, wie von der Union beabsichtigt, hätte dies wegen der vorgesehenen Bundestagswahl aus Zeitgründen das Ende des Reformprojekts bedeutet. Die FDP verhinderte diese Blockade, indem sie in den schwarz-gelb regierten Ländern für den entscheidenden Antrag eine Stimmenthaltung durchsetzte.

Dr. Manfred Redelfs vom Netzwerk Recherche betonte, konstruktive Kritik der Medien werde immer wichtiger. "Das IFG bietet für hintergründigen und fundierten Journalismus ein wichtiges Instrument der Informations-beschaffung. In diesem Sinne belebt ein gründlicher Journalismus die Demokratie." Gleichzeitig hätte er sich ein mutigeres Gesetz gewünscht: "Leider zeigt der lange Katalog der Ausnahmen vom Transparenzgebot, wie erbittert der Widerstand aus der Verwaltung gewesen ist." Auf Druck der Ministerialbürokratie sind zum Schutz öffentlicher Belange etliche Klauseln in das Gesetz aufgenommen worden, die eine Informationsverweigerung zulassen, etwa bei fiskalischen Belangen oder zum Schutz der öffentlichen Sicherheit.

Als wichtiges Instrument der Korruptionsprävention lobte Transparency Deutschland das neue Gesetz: "Wer mit öffentlicher Kontrolle rechnen muss, wird vor Machtmissbrauch eher zurückschrecken. Es ist deshalb wichtig, das Gesetz jetzt bekannt zu machen und für seine Nutzung zu werben", so Dr. Hansjörg Elshorst, Vorsitzender der deutschen Sektion von Transparency International.

Dr. Christoph Bruch von der Humanistischen Union verwies darauf, dass die Informationsfreiheit in vielen anderen Ländern Verfassungsrang hat. "Deutschland hat sich dagegen schon mit einer einfachgesetzlichen Regelung überaus schwer getan", so Bruch. Kritisch bewertete er die Gestaltung der Antwortfristen: "Mit der Einführung einer "Soll-Bestimmung" statt verbindlicher Fristen besteht die Gefahr, dass eine kooperations-unwillige Verwaltung die Antwort auf den Sankt Nimmerleinstag verschiebt." Positiv hob er hervor, dass ein Bundesgesetz jetzt auch die Bundesländer ermutigen wird, eigene Informationsfreiheitsgesetze zu verabschieden, so wie in Brandenburg, Berlin, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen bereits geschehen.

Frühere Versuche, ein IFG auf Bundesebene einzuführen, waren stets am Widerstand der Verwaltung gescheitert, obwohl das Reformprojekt 1998 und erneut 2002 in die Koalitionsvereinbarungen aufgenommen worden war. Daraufhin hatte das Aktionsbündnis aus Netzwerk Recherche, DJV, dju, Transparency International und Humanistischer Union im April 2004 einen eigenen Gesetzentwurf an Bundestagspräsident Thierse übergeben und an alle Abgeordneten verschickt. "Offenbar war es nötig, den Gesetzgebungsprozess durch Druck aus der Zivilgesellschaft zu befördern", so Ulrike Maercks-Franzen, Geschäftsführerin der dju.

Aufnahme neuer Landesverbände in den DJV rechtswidrig

Pressemitteilung 7. Juli 2005

Landgericht Berlin bejaht Schadensersatzansprüche gegen DJV-Bundesverband

Die Aufnahme von zwei weiteren Landesverbänden in Berlin und Brandenburg durch den Deutschen Journalisten-Verband (DJV) ist nach Auffassung des Landgerichts Berlin rechtswidrig. Im November vergangenen Jahres hatte der DJV-Verbandstag zwei neu gegründete Vereine in Berlin und Brandenburg als Landesverbände aufgenommen: Dagegen haben die in beiden Bundesländern bereits bestehenden Landesverbände - der DJV Berlin und der DJV-Brandenburg - geklagt.

Das Landgericht Berlin stellte nun fest (AZ: 16 O 714/04): Die Aufnahme der beiden neuen Vereine verstößt gegen die Satzung des DJV. Dennoch wird es in beiden Ländern zunächst weiterhin je zwei Landesverbände geben - denn die Aufnahme der neuen Vereine in den DJV-Bundesverband machte das Landgericht nicht rückgängig: Es meinte, die Aufnahme sei ein Vertrag, der gerichtlich nicht anfechtbar sei. Gegen diese Entscheidung werden die klagenden Landesverbände Berufung einlegen.

Die Richter machten zugleich klar, daß der DJV Berlin und der DJV-Brandenburg wegen der rechtswidrigen Aufnahme Schadensersatzansprüche gegen den Bundesverband geltend machen können. Über die Höhe des Schadens wird im November weiterverhandelt - und dieser Schaden wird beträchtlich sein: Es geht hier vor allem um Mitgliedsbeiträge, die den älteren Verbänden fehlen, da inzwischen etwa 1.000 Mitglieder - teils mit massiver Unterstützung des DJV-Bundesverbandes - die Vereine gewechselt haben.

Der Stellv. Vorsitzende des DJV Berlin, Jan Luther, sieht Forderungen in Millionenhöhe auf den DJV zukommen: „Bei 1.000 Wechslern geht es jährlich um Mitgliedsbeiträge von etwa 200.000 Euro. Da die Mitgliedschaft im DJV vielfach eine Mitgliedschaft auf Lebenszeit ist, muß der DJV-Bundesverband mit einer Millionenforderung rechnen. Während der DJV-Bundesverband und seine Landesverbände also einerseits die kleinen neuen Vereine in Berlin und Brandenburg allein im Jahr 2005 mit 330.000 Euro unterstützen, wird er an den DJV Berlin und den DJV-Brandenburg einen noch viel höheren Betrag als Schadensersatz zu zahlen haben. Das wird zu einem wirtschaftlichen Desaster für den DJV-Bundesverband führen.“

Für Torsten Witt, Vorsitzender des DJV-Brandenburg, ist die Auffassung des Gerichts „eine schallende Ohrfeige für den Bundesvorstand“. „Mit der Entscheidung des Landgerichts ist klar: Wir sind die Nummer eins in Brandenburg. Trotzdem sollen wir den rechtswidrig aufgenommen zweiten Landesverband dulden - das verfestigt nur die unklaren Strukturen in den beiden Bundesländern. Für den DJV wäre es höchste Zeit, sich aktiv für eine einheitliche Struktur in Berlin und Brandenburg einzusetzen“.

Der Aufnahme der beiden neuen Vereine in Berlin und Brandenburg war der Ausschluß des DJV Berlin und des DJV-Brandenburg vorausgegangen. Jedoch haben das Kammergericht in Berlin und das Brandenburgische Oberlandesgericht bereits festgestellt, daß diese Ausschlüsse rechtswidrig sind. „Ausschluß und Neuaufnahme kosten den DJV schon jetzt weit mehr als eine halbe Million Euro - die Rechnung zahlen die Mitglieder. Und anstatt nach gemeinsamen Lösungen zu suchen, verweigert der Bundesvorstand hierzu jedes Gespräch“, beklagt Torsten Witt.

Jan Luther, Stellv. Vorsitzender DJV Berlin http://www.djv-berlin.de/
Torsten Witt, Vorsitzender DJV-Brandenburg www.djv-brandenburg.de

Grimme Online Award für BildBlog

Zur Freude der Blogger geht der »Grimme Online Award Information« an Bildblog.de . Damit kann jetzt auch die Bildzeitung nicht mehr die Existenz des Erzfeindes leugnen. Es wird so auch schwierig, Blogger als Schüler und Jugendliche einzustufen, die nur ihren Frust abbauen wollen.

Weblogs sind geadelt worden und Bildblog hat diesen Ritterschlag verdient. Wir gratulieren herzlich zum Grimme Award.

Jeder fünfte Gewerkschafter denkt rechtsextrem

Das Verhalten der Funktionäre in vielen Landesverbänden und auch im Bundesverband entspricht relativ häufig den Mustern politisch extremer Gruppen.

Dabei spielt die politische Orientierung eine geringe Rolle. In Gewerkschaftskreisen neigt man eher zu offener Zustimmung bei Lafontaine und seiner WASG und neigt zu offener Verurteilung der rechten Gruppen wie NPD oder DVU. Da sorgt eine Studie im Auftrag des DGB für neue Erkenntnisse.

In dieser Tatsache begründet sich auch die irrige Meinung, dass Gewerkschafter eher linksextrem sind und die NPD keine Chance hätte. Bei einer realistischen Betrachtung der Parteiprogramme und der Methoden fällt auf, dass es nur wenige Unterschiede gibt.

Lafontaine geht sogar soweit, dass er Nazi-Jargon benutzt und sich gegen Ausländer wendet. Verdeckt wird im Deutschlandboogie, dem Wahlkampfsong der WASG, sogar gegen Schwule agitiert.

Übelster Populismus in der Sprache von Goebbels und die Enttabuisierung der rechten Themen könnten die NPD auf Umwegen hoffähig machen. Holger Apfel von der NPD hat sich schon bei Oskar bedankt. Das ist alles kein Zufall, da Oskar auf beiden Seiten fischen will.

Wahlkampf Rot-Grün wirft Lafontaine Nazi-Jargon vor
Die Zeit - Politik Oskar Haider und Lafontaine

Wo ist eigentlich noch der Unterschied zwischen WASG und NPD?

Beide wollen die Hoffnungslosen, Sozialhilfeempfänger, Rentner und Ungebildeten einfangen. Beide setzen auf konservative Werte und versprechen ein zurück zu früheren Zuständen. Beide sehen Ausländer als einen Teil des Problems und haben ein gespanntes Verhältnis zur Europapolitik. Lediglich bei den Idolen und Insignien der Macht unterscheidet man sich noch. Wer möchte da der NPD verdenken, dass man die WASG und PDS unterwandern möchte. Genügend Verfassungsschützer mit Erfahrung auf diesem Gebiet hat man ja schon im Vorstand.

wort-des-tages/2005/06/25

Rechtsextremismus im Journalisten Verband

Für den Journalisten Verband bleibt zu hoffen, dass man bald die Realität erkennt. Statt aus machtpolitischem Kalkül auf den DJV-Brandenburg loszugehen, sollte man sich lieber ganz allgemein um mehr Demokratie und die Auseinandersetzung mit den Problemen bemühen. Die wirklich Radikalen sitzen in Bayern oder BW.

http://www.netzeitung.de
http://www.welt.de/data/2005/06/27/737722.html

Springer Presse startet Kampagne gegen Blogs

Während verschiedene DJV-Apparatschiks sich noch mit der juristischen Würdigung von Blogs beschäftigen, hat die Springerpresse eine Kampagne gegen Blogger und Blogs gestartet. Angeblich handelt es ich nicht um eine koordinierte Aktion. Das würde jeder intelligente Manager ähnlich formulieren., nur mir fehlt der Glaube. Blogger sind Kids oder frustrierte Angestellte und Blogs amateurhafte Auswürfe, welche mit ernsthaftem Journalismus wenig zu tun haben. Das sehr kritische Bildblog wird konsequent ignoriert. Es wird auch verschwiegen, dass Blogs teilweise mehr Leser haben, als viele kleine Zeitungen.

Wer sich gegen Beleidigungen, Diffamierungen oder schlechte Recherche wehren will, muss dies bei DJV und Bild über das Gericht erledigen. Freiwillig räumen beide ihre Fehler nicht ein. Dabei würde es sich für beide lohnen, sich mit den Kritikern und ihren Blogs positiv zu beschäftigen, da die Blogger keineswegs destruktiv zu Werke gehen.

Springer Presse startet Kampagne gegen Blogs

Irrationales Hauen und Stechen im DJV

"Hans Werner Conen sorgt sich um das Ansehen des Deutschen Journalisten Verbands" titelt heute "medien aktuell"

"Seit längerem werde der Deutsche Journalisten Verband in der Öffentlichkeit - wenn überhaupt noch - nicht mehr mit Leitungen und Erfolgen, sondern mit irrationalem Hauen und Stechen von Vereinsmeiern in Verbindung gebracht." klagt er in einem Schreiben an die Mitglieder des Bundesfachausschuss Personal- und Betriebsratsarbeit im DJV.

Der Hintergrund für das Schreiben war der Vorfall in Kassel, bei dem sich der DJV nicht gerade mit Ruhm bekleckert hatte. Conen fordert einen zivilisierten Umgang miteinander und vor allem einen Verzicht auf Gewalt durch den DJV. Der Pressesprecher des DJV antwortete auf die Anforderung einer Stellungnahme von "medien aktuell" mit einem unmißverständlichem, kurzen "Nein". So kennen und lieben wir unseren DJV.

Scheinheilige

Der niedersächsische Landtagsabgeordnete Thorsten Thümler (34)

Er gab sich als Reisejournalist im Auftrag der „Nordwest-Zeitung“ aus. Als das Kurhaus Binz Arbeitsbelege anforderte, faxte Thümler Meldungen der Nachrichtenagentur dpa. Schon am Wochenende trat er von allen Ämtern zurück und bot den Austritt aus dem DJV an. Offensichtlich war man in seiner Partei nicht unglücklich über sein Ausscheiden aus dem Landtag.
NDR Fernsehen - Schwere Vorwürfe gegen Reisejournalisten
Bild.T-Online.de - Nachrichten - Raffke-Politiker gibt sich als Reporter
aus

Ein Aufschrei ging durch die Reihen der DJV-Oberen, als bekannt wurde, dass ein Abgeordneter aus Niedersachsen und DJV-Mitglied in Brandenburg sich als Reisejournalist ausgegeben hatte und so zu kostenlosen Übernachtungen kommen wollte. Ein Nichtjournalist im DJV! Unmöglich! Skandal!

ndr Zapp: "Möchtegern-Journalist Thümler verschaffte sich mit dem Presseausweis Vorteile. Der Verband ist empört."

Da gerade der Gesamtvorstand tagte, war dies eine gute Gelegenheit, dem Brandenburger Vorstand Fehlverhalten vorzuwerfen. Doch Herr Thümler war vor Jahren ganz ordentlich als Sprecher des Bauernverbandes in Brandenburg aufgenommen worden und hatte ja auch einmal Journalismus studiert. Seitdem hat man ihn auch nicht mehr nach seinem Bezug zum Journalismus gefragt.

Michael Konken, Bundesvorsitzender DJV: "Der Journalistenausweis berechtigt überhaupt nicht, irgendwelche Rabatte abzufordern oder umsonst zu übernachten. Wer das macht, der begeht Missbrauch mit dem Presseausweis." Gleichzeitig betreibt der DJV mit der Tochter V&S ein Unternehmen, welches sich mit der Beschaffung von Vergünstigungen für Journalisten beschäftigt. Merkwürdige Doppelmoral! Die Wahrheit ist, dass die DJV-Tochter V&S den Mitgliedern Rabatte verschafft und dass es nicht verboten ist den Presseausweis für diesen Zweck einzusetzen.

Jeder Funktionär des DJV weiß, dass der Presseausweis das wichtigste Argument für die Gewinnung neuer Mitglieder ist. Ohne den Presseausweis würde der DJV die Mehrheit seiner Mitglieder verlieren. Eine merkwürdige Doppelmoral wird hier zur Schau gestellt. Wäre es nicht ehrlicher zu sagen, dass auch Beamte oder ADAC-Mitglieder über ihre Organisationen Rabatte erhalten und dies niemanden stört. Der Verband sollte lediglich Vergünstigungen ächten, welche im Zusammenhang mit der Berichterstattung stehen. Wir wollen einen sauberen Journalismus und keine Ächtung der Presserabatte.

In Zapp und Panorama äußerte sich der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken pikiert zu dem Vorfall und statuierte, es würde sich um einen bedauerlichen Einzelfall handeln. Wer den Presseausweis zur Erlangung von Rabatten verwenden würde. würde sofort aus dem Verband entfernt. Michael Konken wird es nicht gelingen, dass er Mitglieder für ein Fehlverhalten kündigt, da nur die Landesverbände dies können. Er ist dummerweise nur der Chef des Dachverbandes.

Wie konnte überhaupt ein Abgeordneter einen Presseausweis besitzen?

Torsten Witt, Vorsitzender DJV-Brandenburg: "Das fragt bedauerlicherweise nach meinem Kenntnisstand in keinem Landesverband so gut wie nie jemand nach. Das heißt, man wird in jungen Jahren Mitglied und solange man seine Beiträge bezahlt und auch sonst nicht negativ auffällt, wie Herr Thümler jetzt, dann fragt auch leider keiner nach."

Natürlich möchte man die Mitgliedsbeiträge der Nichtjournalisten haben und verzichtet daher großzügig auf die Überprüfung der hauptberuflichen Tätigkeit.

DJV bereitet nächste Blamage vor

Die letzte Tarifauseinandersetzung des DJV endete mit einem Fiasko für den Verband und brachte den Journalisten eine reale Einkommensminderung. Welcher Teufel hat nur den Gesamtvorstand geritten, dass man es schon wieder mit einer Tarifauseinandersetzung versuchen will. So viele Gehaltskürzungen in so kurzer Zeit verkraften unsere Mitglieder doch nicht.

Natürlich fordert man 3,5% Erhöhung. Leider fehlt es dem Verband aber noch immer an der Durchsetzungskraft und so ist eher mit einem negativen Abschluss zu rechnen. Die DJV-Mitglieder dürfen hoffen, dass es vielleicht wenigstens zu einer Nullrunde reicht. Man ist im DJV ja an derartige Pseudosiege gewöhnt.